Die Dr. August Oetker Nahrungsmittel KG, Sortimentsbereich Professional, Mörscher Str. 21, 76275 Ettlingen, Deutschland, E-Mail: info@oetker-professional.de, gibt Ihnen („Kunden“) die Möglichkeit, Abbildungen unserer Produkte und andere Inhalte dieser Datenbank („Daten“) für die nachfolgend geregelten Zwecke herunterzuladen („Download“) und zu benutzen. Zu diesem Zweck erteilen wir („Dr. Oetker Professional“) Ihnen ein Nutzungsrecht an dieser Bild-Datenbank und den Daten nach Maßgabe der vorliegenden Nutzungsbestimmungen.

Bitte lesen Sie die Nutzungsbestimmungen sorgfältig durch, bevor Sie einen Download durchführen.

1. Gegenstand

1.1 Die Nutzungsbestimmungen gelten für alle Daten, die auf der Website http://images.oetker-professional.de („Website“) zum Download angeboten werden („Bild-Datenbank“). Die von Dr. Oetker Professional bereitgestellte Website bzw. die Bild-Datenbank richtet sich ausschließlich an unsere Handelskunden, insbesondere deren Medienvertreter und Presseabteilungen, zur internen Verwendung und Produktpräsentation. Der Zugang zur Bild-Datenbank erfordert eine Anmeldung mittels Benutzername und Passwort.

1.2 Die Daten betreffen insbesondere Produkte, Displays und Logos sowie Kataloge, Folder und Rezepthefte von Dr. Oetker Professional. Die Daten selbst wie auch die dargestellten Gegenstände sind urheberrechtlich geschützt. Umfang und Inhalt der Bild-Datenbank stehen im Ermessen von Dr. Oetker Professional und können jederzeit von Dr. Oetker Professional geändert werden.

1.3 Dr. Oetker Professional räumt den Kunden das Nutzungsrecht an der BildDatenbank und den Daten nach Maßgabe dieser Nutzungsbestimmungen ein. Außerdem informiert Dr. Oetker Professional die Kunden regelmäßig über Aktualisierungen der Bild-Datenbank mittels Newsfeeds, wobei diese Leistung von Dr. Oetker Professional jederzeit eingestellt und von den Kunden jederzeit widerrufen werden kann.

1.4 Das Nutzungsrecht ermöglicht jedem Kunden den Zugang und die Verwertung eines von Dr. Oetker Professional festgelegten Datenvolumens nach Maßgabe dieser Nutzungsbestimmungen.2. Geltung und Änderung der Nutzungsbestimmungen

2.1 Dr. Oetker Professional bietet den Kunden den Download und die Nutzung der Daten gemäß diesen Nutzungsbestimmungen an. Mit der Anmeldung zur BildDatenbank nehmen die Kunden dieses Angebot an und es entsteht ein Vertragsverhältnis zwischen den Kunden und Dr. Oetker Professional, das die Kunden zur Nutzung der Bild-Datenbank und Daten nach Maßgabe von Ziffer 3 berechtigt.

2.2 Die Kunden werden bei der Anmeldung nur wahrheitsgemäße Angaben machen und diese Angaben aktuell halten. Aktualisierungen sind Dr. Oetker Professional in Textform mitzuteilen. Die Kunden werden ihren Benutzernamen und Passwort sowie den Account nicht an Dritte weitergeben und vor dem Zugriff Dritter schützen.

2.3 Dieser Nutzungsvertrag läuft auf unbestimmte Zeit. Er kann von den Kunden jederzeit ohne Einhaltung einer Frist, von Dr. Oetker Professional mit einer Frist von zwei Wochen in Textform gekündigt werden.

2.4 Dr. Oetker Professional behält sich das Recht vor, die Nutzungsbestimmungen mit angemessener Vorfrist zu ändern. Die Änderungen werden auf der Website anzeigt. Die Änderungen gelten als vereinbart, wenn die Kunden nicht binnen 4 Wochen in Textform gegenüber Dr. Oetker Professional widersprechen. Hierauf wird Dr. Oetker Professional die Kunden in der Anzeige hinweisen. Nach Ablauf der Widerspruchsfrist durchgeführte Downloads unterliegen den geänderten Nutzungsbestimmungen, für die vorher durchgeführten Downloads und im Falle des Widerspruchs gelten die bisherigen Nutzungsbestimmungen.

2.5 Dr. Oetker Professional ist berechtigt, die personenbezogenen Daten des Nutzers für die Zwecke des Nutzungsvertrages zu verarbeiten. Es gilt der auf der Website angeführte Datenschutzhinweis von Dr. Oetker Professional.

3. Umfang des Nutzungsrechts

3.1 Dr. Oetker Professional räumt den Kunden ein unentgeltliches, nicht-exklusives, nicht-übertragbares und nicht-unterlizensierbares Recht zur Nutzung der BildDatenbank und der Daten ein. Das Nutzungsrecht erlaubt die Nutzung der Daten zum Zweck der Werbung, Produktinformation, Illustration, Verkaufsförderung, Schulung, Businessvermittlung sowie zu redaktionellen oder sonstigengeschäftlichen Zwecken im Zusammenhang mit dem Unternehmen und/oder den Produkten von Dr. Oetker Professional, und zwar in folgendem Umfang:

a) Das Recht zum Download der Daten einschließlich der damit verbundenen Vervielfältigungen b) Das Recht zur Vervielfältigung, Verbreitung und öffentlichen Zugänglichmachung der Daten c) Das Recht zur geringfügigen Änderung und Bearbeitung der Daten aus sachlichen Gründen

3.2 Das Nutzungsrecht ist zeitlich auf die Dauer von 3 Jahren nach dem Download beschränkt. In räumlicher Hinsicht ist das Nutzungsrecht auf das Gebiet von Deutschland begrenzt. Dr. Oetker Professional ist berechtigt, dem Nutzungsrecht gemäß Ziffer 3.1 c) zu widersprechen; in diesem Fall wird Dr. Oetker Professional dem Nutzer schriftlich seinen Widerspruch mitteilen, der Nutzer wird daraufhin unverzüglich die betroffenen Nutzungshandlungen einstellen.

3.3 Eine Nutzung der Daten, die sich außerhalb des unter Ziffer 3.1 definierten Nutzungsbereichs bewegt und/oder den guten Ruf von Dr. Oetker Professional in unlauterer Weise ausnutzt oder beeinträchtigt und/oder gegen geltendes Recht verstößt, ist nicht gestattet. In Zweifelsfällen ist die vorherige schriftliche Zustimmung von Dr. Oetker Professional einzuholen.

3.4 Dr. Oetker Professional behält sich das Recht vor, das Nutzungsrecht aus wichtigem Grund teilweise und/oder zeitweise zu widerrufen. Hiervon unberührt bleibt das Kündigungsrecht gemäß 2.3.

4. Haftung und Freistellung

4.1 Dr. Oetker Professional haftet nicht für den ordnungsgemäßen Betrieb und die jederzeitige Verfügbarkeit der Bild-Datenbank. Dr. Oetker Professional übernimmt auch keine Haftung für die Aktualität, Qualität und Vollständigkeit der BildDatenbank. Dasselbe gilt für die Verwertbarkeit der Daten im Rahmen der eingeräumten Nutzungszwecke. Dr. Oetker Professional übernimmt keine Haftung für die Verletzung von Persönlichkeits-, Urheber- oder vergleichbaren Rechten Dritter, die durch Nutzung der Bild-Datenbank oder der Daten entstehen.

4.2 Der Haftungsausschluss gemäß Ziffer 4.1 gilt nicht bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen, Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz sowie für fahrlässige Verletzungen von Leben, Körper oder Gesundheit.

4.3 Wenn Dr. Oetker Professional aufgrund eines schuldhaften Verhaltens der Kunden, insbesondere aufgrund einer schuldhaften Verletzung dieser Nutzungsbestimmungen, von einem Dritten, einem Gericht oder einer Behörde in Anspruch genommen wird, werden die betroffenen Kunden Dr. Oetker Professional von etwaigen Ansprüchen freistellen und die Kosten der Rechtsverteidigung übernehmen. Dies gilt auch bei Ansprüchen Dritter aus der Verletzung von Persönlichkeits-, Urheber- oder vergleichbaren Rechten durch Nutzung der Bilddatenbank oder der Daten durch die Kunden, sofern nicht Dr. Oetker Professional hierfür gemäß Ziffer 4.2 haftet.

5. Allgemeines

5.1 Mitteilungen an die Kunden sind an die bei der Anmeldung hinterlegten Kontaktdaten zu versenden, Mitteilungen an Dr. Oetker Professional sind an die in der Einleitung zu diesen Nutzungsbestimmungen aufgeführten Kontaktdaten zu versenden.

5.2 Sind die Kunden Kaufleute wird als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Nutzung der Daten Bielefeld vereinbart. Es gilt deutsche Recht.

5.3 Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser Nutzungsbestimmunge unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. In diesem Fall ist eine rechtlich wirksame Regelung zu vereinbaren, die dem Regelungsgehalt der ganz oder teilweise unwirksamen Regelung wirtschaftlich so weit wie möglich entspricht.